Pressemitteilung zum Thema Olaf Schöder

Pressemitteilungen 11. November 2021

Pressemitteilung Verteiler: MZ, MDR, Hallespektrum, DubistHalle

Stellungnahme der Bewegung Halle zu Aussagen der Fraktion "DieLinke" im Stadtrat der Stadt Halle anlässlich der Rede des Stadtratsmitglieds der FDP Olaf Schöder am 08.11.2021

Wir - die Mitglieder der Bewegung Halle - sind überrascht und entsetzt über die Entgleisungen der Fraktion DieLinke im Rat der Stadt Halle wegen der von ihrem Kollegen am 08.11. gehaltenen
Rede anlässlich unserer Demonstration.

Einen Politiker wegen öffentlicher Darlegung seiner Sicht der Dinge abzumahnen, ist nach unserem Demokratieverständnis in höchstem Grade undemokratisch. Es steht natürlich jedem Einzelnen frei, sich von Herrn Schöders Ausführungen zu distanzieren.

Aber als ganze, angeblich demokratische Fraktion diese Kritik in keiner Weise argumentativ zu untermauern, sondern nur mit pauschaler Verunglimpfung und falschen Behauptungen über die unterstützte Bewegung zu begründen, ist nahezu unerträglich.

Diese Fraktion beweist durch ein solches Vorgehen das, was wir mit unserem Anliegen verbinden: Die Bevölkerung darauf aufmerksam zu machen, dass unsere "gewählten" Volksvertreter offensichtlich davon überzeugt sind, sich nicht mehr die Mühe machen zu müssen, Sichtweisen zu begründen und durch Belege zu untermauern. Mehr und mehr vertieft diese Art der Diffamierung Andersdenkender, dass Politik sich ohne jedes Argument als im Besitz der Wahrheit befindlich darstellt und jeden, der das anders sieht, als Lügner bezeichnen kann.

Wir zitieren Ramon Peymani:
"Wer Kritiker als Leugner bezeichnet, will Sachfragen zu Glaubensfragen machen, um Widerspruch zur Ketzerei erklären zu können"

Zu den Vorwürfen im Einzelnen:

Die „Bewegung Halle“ vereint keine Corona-Leugner.
Es gibt niemanden in unseren Reihen, der Corona leugnet.
Die Aussage, die Bewegung suche keinen demokratischen Diskurs, ist angesichts unseres offenen Auftretens bei Demonstrationen und unseren Versuchen, auch in Ausschusssitzungen Gehör zu finden, offensichtlich unrichtig.
Richtig ist vielmehr, dass die Politik uns diesen Diskurs versagt und keiner Aufforderung, sich in einer öffentlichen Diskussion mit kompetenten Vertretern unterschiedlicher Sichtweisen in einem allen Bürgen zugänglichen Raum zu stellen, nie Folge geleistet hat.
Die "Bewegung Halle" ist kein Ableger der "Querdenken-Bewegung",
sondern ein eigenständiger Zusammenschluss friedfertiger, gutwilliger, gesprächsbereiter, toleranter, demokratisch denkender Bürger dieser Stadt, die niemanden ausgrenzt.
Die Bewegung verbreitet keine Fake News.
Wir haben zu keiner Zeit Behauptungen aufgestellt, die nicht belegt werden könnten. Das kann man hingegen von der offiziellen politischen Darlegung nicht behaupten. Es wurden in den vergangenen Monaten eine Vielzahl von Falsch-Informationen offenbar. Angefangen bei der Übersterblichkeit in 2020 (statistisch bereinigt nach Einrechnung der Zunahme der Überalterung und im Vergleich zu Vorjahren und zunehmenden Zweifeln der unmittelbaren Kausalität von Corona als Sterbeursache in den aufgeführten Sterbefällen mangels Nachweise durch Obduktion), der nicht vorhandenen Überlastung der Intensivstationen im letzten Jahr (siehe u.a. Bericht des BRH), die Grundlage der freiheitsberaubenden Lockdowns war, des nicht umfänglich gegebenen, aber mal versprochenen Impfschutzes (selbst das RKI hat diesbezüglich seine ursprünglichen Ausführungen hierzu auf seiner Homepage am 02.11.21 drastisch korrigiert!), der gravierenden belegbaren Zahlen zu Nebenwirkungen der Impfungen (siehe RKI und EMAZahlen). Die Behauptung, es fände zur Zeit eine "Pandemie der Ungeimpften" statt, reiht sich hier nahtlos ein: Das ist angesichts einer Zahl von ca. 20 % Ungeimpfter bei höheren Infektionszahlen als im Vorjahr bei 100 % Ungeimpften offensichtlich unlogisch.
Die Bewegung hat zu keiner Zeit "Mediziner/innen unter Druck gesetzt.
Die Bewegung erinnerte in Anschreiben die Ärzte an ihren hippokratischen Eid und ihre selbstverständliche Pflicht zur Impfaufklärung und Haftungsfolgen, was die Politik zu keiner Zeit gemacht hat. Angesichts der Haftungsfreistellung der Impfmittelhersteller eine geradezu unerträgliche Situation für die zur Impfung verlockte Bevölkerung, deren Schutz der Politik oblag. Wie berechtigt das war, belegen die mehr und mehr zu Tage tretenden Zweifel an der Wirksamkeit der Impfung und der unerträglich hohen Nebenwirkungen, der Unklarheit von Langzeitfolgen, die selbst bei der belegten Vielzahl der Myokarditisfälle sehr wahrscheinlich sind. Weitere Folgen kann noch niemand abschätzen. Es ist bekannt, dass die meisten Geimpften über alle diese Fakten eben nicht aufgeklärt wurden. Die Bewegung hat sich nicht gegen die Impfung ausgesprochen, sondern bittet um umfängliche Aufklärung der Impfwilligen zum faktischen Impfschutz und allen Nebenwirkungen und Risiken und einem Ende des mittelbaren Impfzwanges für Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen. Impfungen sind Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit. Jeder hat das Recht, über seinen Körper selbst zu bestimmen. Ungeimpfte sind nicht ansteckender als Geimpfte, wie man inzwischen weiß.
Die Behauptung, dass "gerade in Halle die Corona-Leugner immer mehr durch menschenfeindliche Positionen und Handlungen auffallen", ist ebenfalls nur herabsetzendes, unbelegtes Urteil.
Die Fraktion erklärt nicht, welche Handlungen der Bewegung sie meint und welche menschenfeindliche Position wir angeblich vertreten. Die Bewegung bittet unermüdlich um belastbare Angaben dazu, weshalb ein Virus, das über 97 % der Bevölkerung nachweislich folgenlos übersteht (https://www.quarks.de/gesundheit/medizin/wie-viele-menschen-sterben-an-corona/), auf Jahre hin massivste Eingriffe in die Selbstbestimmung und Freiheit und Sicherheit des gesamten Volkes mit allen kollateralen Folgen (Existenzvernichtung, Selbstmorde, psychische Erkrankungen, Spaltung der Gesellschaft, Gewalt an Kindern während des Lockdowns) rechtfertigt. Das ist nicht menschenfeindlich.
Zu guter letzt: Genau das fordert die Bewegung: Eine vernünftige Abschätzung von Freiheit und Sicherheit angesichts der vielen offenen Fragen zu den Folgen der Corona-Erkrankung im Verhältnis zu den Folgen einer Impfung. Ein verschwörungsideologisches Weltbild vertreten wir nicht, nur weil wir Zweifel an der Aufrichtigkeit der Politik im Hinblick auf ihre Maßnahmen und deren Folgen für die gesamte Bevölkerung äußern.